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Bremer BAMF-Affäre

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2012 08 08 fotoflug bremen erster flug 0829
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Als Bremer BAMF-Affäre werden die Vorgänge um vermeintliche Gesetzesverstöße in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bezeichnet. Dabei geht es um mögliche Straftaten im Zusammenhang mit Asylanträgen, die in der Außenstelle entschieden wurden. Im Frühjahr 2018 gelangten die Vorgänge in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Nachdem zeitweise von mehr als 1.200 Betrugsfällen ausgegangen wurde, stellte sich nach ausführlichen Prüfungen heraus, dass die Mehrzahl der Bescheide korrekt ausgestellt worden war. Von 18.315 positiven Bescheiden wurden zunächst 165 Fälle und somit 0,9 % bemängelt. Bei 307 von 43.000 abgeschlossenen Prüfverfahren, darunter die rund 18.000 in Bremen, wurde der bereits anerkannte Schutzstatus wieder aberkannt. 99,3 % der ausgestellten Asylbescheide waren hingegen korrekt. Im April 2019 wurde die Zahl der Widerrufe und Rücknahmen nochmals auf nun 50 Fälle reduziert. Die Quote der widerrufenen Bescheide liegt damit unter dem Bundesdurchschnitt.Ein 2019 gegen die ehemalige Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle und zwei Rechtsanwälte eröffnetes Strafverfahren wurde durch das Landgericht Bremen nur zu einem kleinen Teil zugelassen. Die Verfahren wurden im April 2021 kurz nach Eröffnung der Hauptverhandlung gegen Auflagen eingestellt beziehungsweise mit einer Geldstrafe beendet.

Auszug des Wikipedia-Artikels Bremer BAMF-Affäre (Lizenz: CC BY-SA 3.0, Autoren, Bildmaterial).

Bremer BAMF-Affäre
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Bremer Vulkan
Bremer Vulkan

Die Bremer Vulkan AG ['vʊlkan] war eine bedeutende Großwerft und einer der wichtigsten Arbeitgeber in Bremen-Nord. Die Werft baute Schiffe aller Kategorien (Frachtschiffe, Passagierschiffe, Tanker, Fischdampfer, U-Boote, Containerschiffe, Fregatten und andere) und gehörte bis in die 1990er Jahre zu den großen Werften Europas. Zusammen mit den Schiffen der Vorgängerwerft entstanden über 1000 Schiffe auf dem Bremer Vulkan. Zu keiner Zeit wurde durch die Eigentümer ein nachhaltiges strategisches Investitionskonzept entwickelt, das geeignet gewesen wäre, in Wettbewerb mit asiatischen, insbesondere koreanischen und chinesischen Werften zu treten. Der Eintritt in den Marineschiffbau – außer zwangsweise in den Kriegsjahren hatte der Vulkan ausschließlich zivile Schiffe gebaut – konnte die Wettbewerbsschwäche nicht beheben. Mitte der 1990er Jahre geriet das Unternehmen aufgrund unzureichenden Eigenkapitals, fehlender nationaler Zielsetzung und daher weitgehend fehlender Investitionstätigkeit im zivilen Schiffbau in finanzielle Schwierigkeiten. Nach dem Vorwurf der Veruntreuung von Geldern, die für Investitionen an ostdeutschen Werftstandorten gedacht waren, meldete die Bremer Vulkan AG 1996 Insolvenz an und stellte im August 1997 den Schiffbau in der Stammwerft in Bremen-Vegesack ein. Im Gegensatz zu der geologischen Bezeichnung Vulkan wird der Name der Werft in der Bremer Umgangssprache auf der ersten Silbe betont ([ˈvʊlkan]). Er leitet sich ab von Vulcanus, dem römischen Gott des Feuers und der Schmiedekunst. Die Beschäftigten des Bremer Vulkan bezeichneten sich selbst als Vulkanesen.