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Abgeordnetenhaus von Berlin

Abgeordnetenhaus von BerlinLandesparlament (Deutschland)
Abgeordnetenhaus
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Das Abgeordnetenhaus von Berlin (AGH Berlin) ist gemäß Artikel 38 Absatz 1 der Verfassung von Berlin (VvB) die Volksvertretung bzw. das Landesparlament von Berlin und deren oberstes Verfassungsorgan.

Auszug des Wikipedia-Artikels Abgeordnetenhaus von Berlin (Lizenz: CC BY-SA 3.0, Autoren, Bildmaterial).

Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße, Berlin Mitte

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Breitengrad Längengrad
N 52.507984 ° E 13.38157 °
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Adresse

Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin, Mitte
Berlin, Deutschland
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Telefonnummer

call+493023250

Webseite
abgeordnetenhaus.de

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In der Umgebung

Bundesrat (Deutschland)

Der Bundesrat (Abkürzung BR) ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Über den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit (Art. 50 GG). Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten. Abhängig von der Bevölkerungsgröße hat jedes Land drei bis sechs Stimmen, die Gesamtzahl beträgt 69 Stimmen. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willensbildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bundesrat ist ein Ausdruck des Föderalismus und führt eine deutsche Verfassungstradition fort. Weil er an der Gesetzgebung beteiligt ist, kann er politikwissenschaftlich als eine Art zweiter Kammer oder Länderkammer neben dem Bundestag bezeichnet werden. Staatsrechtlich ist der Bundesrat ein Organ sui generis, auch da seine Mitglieder kein eigenes Mandat haben. Wechselt in einem Bundesland die Regierung, zum Beispiel nach einer Landtagswahl, entsendet das Land entsprechend neue weisungsgebundene Mitglieder in den Bundesrat. Die Bedeutung des Bundesrates im politischen System hängt auch von Machtkonstellationen ab. Nur noch selten haben die Parteien, die im Bundestag eine Koalition bilden und die Bundesregierung stellen, gemeinsam auch eine Mehrheit im Bundesrat. So müssen weitere Parteien für zustimmungspflichtige Gesetze gewonnen werden. In den ersten Jahrzehnten nach Gründung der Bundesrepublik stieg der Anteil dieser Gesetze, die der Zustimmung des Bundesrates bedurften, stark an und damit die Bedeutung einer Mehrheit im Bundesrat. Im Jahr 2006 und danach versuchte man in sogenannten Föderalismus-Reformen, die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze zurückzudrängen, was aber nicht im erhofften Ausmaß eingetreten ist. Die Kompromissfähigkeit ist jedoch im Allgemeinen sehr hoch, sodass nur wenige Gesetze endgültig abgelehnt werden (Vermittlungsausschuss).

Topographie des Terrors
Topographie des Terrors

Die Topographie des Terrors ist ein seit 1987 bestehendes Projekt in Berlin zur Dokumentation und Aufarbeitung des Terrors durch den Nationalsozialismus in Deutschland insbesondere während der Herrschaftszeit von 1933 bis 1945. Dazu gehört eine Dauerausstellung und Sonderausstellungen im Neubau, eine Freiluftausstellung entlang dem Baudenkmal Berliner Mauer und ein Geländerundgang mit Erläuterungen zur Geschichte des historischen Orts. Das Gelände der ehemaligen Prinz-Albrecht-Straße 8 (heute: Niederkirchnerstraße 8) liegt gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin neben dem Gropiusbau im Ortsteil Kreuzberg. Dort befand sich die Zentrale der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) in der ehemaligen Kunstgewerbeschule. In unmittelbarer Nachbarschaft lag das Prinz-Albrecht-Palais in der Wilhelmstraße 102, das seit 1934 zur Zentrale des Sicherheitsdienstes (SD) der SS und ab 1939 auch des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) wurde. Das vormalige Hotel Prinz Albrecht, Prinz-Albrecht-Straße 9, war ab 1934 der Sitz des Reichsführers SS Heinrich Himmler. Dieses Bauensemble wurde 1983 von IBA-Leiter Josef Paul Kleihues und der Berliner CDU zunächst unter dem Begriff „Prinz-Albrecht-Gelände“ zusammengefasst, seit 1987 hat sich die heutige Bezeichnung durchgesetzt. Die Dokumentationsstätte in der Niederkirchnerstraße 8 zählt zu den staatlichen Museen in Berlin. Das Gelände befindet sich in zentraler Lage zwischen Anhalter Bahnhof, Potsdamer Platz und der historischen Stadtmitte (etwas nördlich folgt das Gebiet um das Brandenburger Tor). Langjähriger Direktor der Stiftung war der Historiker Andreas Nachama, der Ende November 2019 in den Ruhestand verabschiedet wurde. Zum 1. Januar 2020 trat die promovierte Historikerin Andrea Riedle, zuvor wissenschaftliche Abteilungsleiterin und stellvertretende Gedenkstättenleiterin in der KZ-Gedenkstätte Dachau, seine Nachfolge an.