Bunka-chō

Das Mombu-Kagaku-shō (japanisch 文部科学省, deutsch „Kultus- und Wissenschaftsministerium“, abgekürzt 文科省, Monkashō; englisch Ministry of Education, Culture, Sports, Science and Technology, abgekürzt MEXT; deutsch „Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie“) ist ein Ministerium der japanischen Zentralregierung. Das Ministerium entstand in der Restrukturierung der japanischen Ministerien im Januar 2001 aus der Zusammenlegung des Mombu-shō (文部省, „Kultusministerium“; englisch Ministry of Education, Science and Culture, oft nur Ministry of Education) und der „Behörde für Wissenschaft und Technologie“ (科学技術庁, Kagaku-Gijutsu-chō, englisch Science and Technology Agency, nicht zu verwechseln mit der Kagaku gijutsu shinkō kikō, „Organisation zur Förderung von Wissenschaft und Technologie“, englisch Japan Science and Technology Agency). Das Ministerium ist neben dem Sekretariat des Ministers in sieben Sachabteilungen gegliedert, von denen drei für das Bildungssystem, drei für Wissenschaft und Technologie und eine für Sport und Jugend verantwortlich sind. Außerdem ist die Behörde für kulturelle Angelegenheiten dem Ministerium angegliedert. Eine Reihe weiterer Ämter und Behörden stehen unter Aufsicht des MEXT, darunter das Nationale Forschungsinstitut für Bildungspolitik (国立教育政策研究所, Kokuritsu Kyōiku Seisaku Kenkyūjo). Zum 31. März 2009 verfügte das Ministerium über 2.192 Mitarbeiter, davon 235 in der Behörde für kulturelle Angelegenheiten. Im Fiskaljahr 2005 hatte das MEXT ein Budget von 5,7 Billionen Yen (rund 34 Mrd. Euro), das waren sieben Prozent des gesamten Haushalts und 11,8 % der sachgebundenen Ausgaben.

Die Nippon Yūsei K.K. (jap. 日本郵政株式会社, Nippon Yūsei kabushiki kaisha, engl. Japan Post Holdings Co., Ltd.) ist eine japanische Holdinggesellschaft für die vier Unternehmen, die 2007 aus der Japan Post, dem Nachfolger der japanischen Staatspost, entstanden sind. Die Holdinggesellschaft hat 3.098 Mitarbeiter, im gesamten Konsolidierungskreis ist sie jedoch für rund 215.000 Mitarbeiter, davon 195.000 bei der Post, 13.000 bei der Postbank und 7.000 bei der Versicherung, verantwortlich.Die JP Group wurde 2006 zur Vorbereitung der Umwandlung der öffentlichen Post in ein privatrechtliches Unternehmen geschaffen. Am 1. Oktober 2007 wurde die Japan Post an die vier Teilbereiche der JP Group übertragen: die Postzustellungsdienste an die Japan Post Service (郵便事業株式会社, Yūbin Jigyō K.K.), die Postämter an die Japan Post Network (郵便局株式会社, Yūbin Kyoku K.K.), die Postbank an die Japan Post Bank (株式会社ゆうちょ銀行 K.K. Yūcho Ginkō) und die Lebensversicherung der Post an die Japan Post Insurance (株式会社かんぽ生命保険 K.K. Kampo Seimei Hoken).Die Positionierung der vier Teilbereiche als voneinander unabhängige Unternehmen und die Übertragung in Privatbesitz sollte nach zehn Jahren abgeschlossen sein. Allerdings beschloss das Unterhaus des nationalen Parlaments – da es sich um einen gemeinsamen Entwurf der drei größten Parteien handelt, gilt die Zustimmung des Oberhauses als sicher – im April 2012 nach mehrjährigen Verhandlungen vor allem auf Drängen der seit 2009 mit regierenden Neuen Volkspartei eine Reform des bereits 2009 abgeschwächten Postprivatisierungsgesetzes: Das neue Gesetz macht keine Zeitvorgabe mehr für die Privatisierung, die Gesellschaften für Zustellungsdienste und Postämter sollen wieder zusammengeschlossen werden und die Postämter werden verpflichtet, weiterhin flächendeckend Post-, Bank- und Versicherungsdienste anzubieten. Außerdem soll ein großer Teil der Privatisierungserlöse für den Wiederaufbau nach dem Tōhoku-Erdbeben 2011 eingesetzt werden.Am 1. Oktober 2012 schlossen sich die Japan Post Service (郵便事業株式会社, Yūbin Jigyō K.K.) und die Japan Post Network (郵便局株式会社, Yūbin Kyoku K.K.) zur Japan Post Co., Ltd. (日本郵便株式会社, Nippon Yū-bin K.K.) zusammen. 2015 übernahm Nippon Yūsei für 4,5 Mrd. Euro die australische Toll Holdings.Anfang November 2015 ging Japan Post Holdings sowie ihre Töchter Postbank und Postversicherung im größten IPO des Jahres an die Börse.

Das japanische Finanzministerium (jap. 財務省, zaimu-shō, engl. Ministry of Finance, MOF) ist ein Ministerium der Zentralregierung. Es ist heute für die Haushaltsplanung, das Steuersystem und die Zölle, die Verwaltung der Staatsschulden und -anleihen und die Münzprägung zuständig. Seit Dezember 2012 ist Tarō Asō Finanzminister.

Das Ministerium für Internationalen Handel und Industrie (jap. 通商産業省, Tsūshō-Sangyō-shō), im internationalen Kontext allgemein mit MITI für Ministry of International Trade and Industry abgekürzt, war ein Ministerium Japans und gilt als entscheidender Architekt des wirtschaftlichen Aufschwungs Japans in der Nachkriegszeit. An seine Stelle trat 2001 das heutige Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie.

Das Keizai-sangyō-shō (jap. 経済産業省, dt. „Ministerium für Wirtschaft und Industrie“; engl. Ministry of Economy, Trade and Industry, dt. „Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie“, kurz METI) ist eines der Ministerien der japanischen Zentralregierung. Es ging im Jahr 2001 im Rahmen der Reform der Zentralregierung aus einem Zusammenschluss des MITI mit dem Wirtschaftsplanungsamt (経済企画庁, Keizai-kikaku-chō) und Abteilungen anderer Ministerien hervor. Derzeitiger Minister (2021) ist Hiroshi Kajiyama.Als selbständige Behörden (gaikyoku = „Außenämter“) zugeordnet sind dem METI die Behörde für Rohstoffe und Energie, der auch die Atomaufsicht unterstellt ist, das Patentamt und die Behörde für kleine und mittlere Unternehmen.

Das japanische Legislativbüro des Kabinetts (japanisch 内閣法制局 naikaku hōseikyoku) unterstützt den Premierminister und das Kabinett bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und der Interpretation von Gesetzen bei ihrer Ausführung. Geleitet wird es von einem Generaldirektor, der vom Kabinett ernannt wird, aber selbst kein Staatsminister ist. Das Legislativbüro gliedert sich in vier Abteilungen: Die erste Abteilung unterstützt die Ministerien bei der Gesetzesauslegung, die übrigen drei Abteilungen teilen sich Zuständigkeiten für verschiedene Ministerien, die sie bei der Vorbereitung und Überprüfung von Gesetzesentwürfen unterstützen. Erstmals eingerichtet wurde das Legislativbüro 1875 mit der Errichtung des Daijōkan-Regierungssystems. 1880 wurde es als Abteilung in das Daijōkan eingegliedert, wo ab 1881 das Sanjiin (参事院) seine Aufgaben übernahm. Bei der Einführung der modernen Kabinettsstruktur 1885 wurde das Legislativbüro wieder als eigenständige Behörde eingerichtet.

Das Außenministerium (japanisch 外務省, Gaimu-shō, deutsch „Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten“, englisch Ministry of Foreign Affairs, kurz MOFA) ist eines der Ministerien der japanischen Regierung, verantwortlich für die Außenpolitik Japans. Es entstand bei der Modernisierung der japanischen Regierung 1885 und wird seitdem von einem Minister (大臣, Daijin) geleitet. Der derzeitige Außenminister ist seit September 2019 Motegi Toshimitsu.Es gibt fünf Regionalabteilungen im Gaimu-shō: Asien und Ozeanien, Nordamerika, Lateinamerika und Karibik, Europa, Naher/Mittlerer Osten und Afrika. Diese Abteilungen werden jeweils von einem Generaldirektor geleitet und untergliedern sich in weitere Regionalabteilungen und eine eigene Abteilung für den Sicherheitsvertrag mit den USA, der eine zentrale Rolle in der japanischen Bündnispolitik spielt.

Das japanische Ministerium für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei (農林水産省, Nōrin-suisan-shō, englisch Ministry of Agriculture, Forestry and Fisheries, kurz: MAFF) ist ein Ministerium mit Kabinettsrang. Das Aufgabenfeld ist Land- und Forstwirtschaft, Viehzucht und Fischerei sowie für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sowie für Landgewinnungsprojekte zuständig. Es gliedert sich in das Sekretariat des Ministers und fünf Sachabteilungen. Außerdem sind ihm die Forstbehörde (林野庁, Rin’ya-chō) und die Fischereibehörde (水産庁, Suisan-chō) zugeordnet. Im Fiskaljahr 2006 verfügte das MAFF mit seinen Regionalbüros und zugeordneten Behörden insgesamt über ein reguläres Budget von 2,8 Billionen Yen (rund 16,8 Mrd. Euro, Stand 2006).1881 wurde das Ministerium für Landwirtschaft und Handel (農商務省, Nōshōmu-shō) gegründet. 1925 wurde es in ‚Ministerium für Land- und Forstwirtschaft‘ umbenannt (農林省, Nōrin-shō) und die Zuständigkeit für den Handel in ein eigenes Ministerium ausgegliedert. 1978 erhielt es schließlich seinen heutigen Namen.

Die Jinjiin (jap. 人事院, dt. etwa „Personalamt“, „-kammer“ oder „-institution“; engl. National Personnel Authority, „Nationale Personalbehörde“, kurz NPA) ist eine 1948 gegründete Institution der japanischen Zentralregierung für die Regulierung des zentralstaatlichen öffentlichen Diensts. Formal dem Kabinett zugeordnet, soll sie unabhängig vom Kabinett und den Ministerien operieren und eine beratende Rolle für die Zentralregierung einnehmen. Zu ihren Aufgaben gehören vor allem das Ausarbeiten von Einstellungs- und Ausbildungsrichtlinien für nationale Beamten, Empfehlungen an das nationale Parlament, das Kabinett, Ministerien und Behörden über die Vergütung und andere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst und das Ausarbeiten von Studien und Verbesserungsvorschlägen im öffentlichen Personalmanagement. Rechtliche Grundlage ist das Kokka-kōmuin-hō, das „nationale Beamtengesetz“, von 1947. Vorläufer der Jinjiin war die im November 1947 eingerichtete rinji jinji iinkai (臨時人事委員会, etwa „außerordentliche Personalkommission“). Mit ihrer Einrichtung sollen Neutralität und Gerechtigkeit im öffentlichen Dienst gestärkt werden, wie sie in Artikel 15 der Nachkriegsverfassung gefordert werden, nach der Beamten zentai no hōshisha sind, also „Diener der gesamten [Gesellschaft]“. An der Spitze der Jinjiin steht eine dreiköpfige Kommission aus drei jinjikan, von denen einer die Leitung als Präsident (sōsai) der Jinjiin übernimmt. Die drei Personalkommissare werden vom Kabinett mit Zustimmung des nationalen Parlaments berufen, sie sind ninshōkan, werden also wie z. B. Kabinettsmitglieder formal vom Tennō ernannt. Über ein Generalsekretariat (jimu-sōkyoku) unterstehen der Leitung die fünf Sachabteilungen, neun Regionalbüros sowie das kōmuin kenshūjo („Beamtenausbildungsstätte“, engl. National Institute of Public Administration). Außerhalb der Hierarchie steht das vierköpfige kokka kōmuin rinri shinsakai (etwa „Ethikkomitee für nationale Beamten“, engl. National Public Service Ethics Board), das die Ethikvorschriften für den öffentlichen Dienst weiterentwickelt und Verstöße untersucht und ahndet.

Das japanische Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales (jap. 厚生労働省, Kōsei Rōdō-shō; englisch Ministry of Health, Labour and Welfare, MHLW) entstand in der Verwaltungsreform von 2001 durch die Zusammenlegung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (厚生省, Kōsei-shō) und des Ministeriums für Arbeit (労働省, Rōdō-shō). Das MHLW ist zuständig für das Rentensystem, die Gesundheitsversorgung und die staatliche Krankenversicherung, die Arbeitslosenversorgung, den Arbeitsmarkt und den Arbeitsschutz. Damit ist es für die meisten Sozialleistungen Japans verantwortlich, die im Fiskaljahr 2007 mit 21 Billionen Yen fast die Hälfte der Ausgaben des japanischen Haushalts von 46 Billionen Yen (ohne Schuldendienst und Zuweisungen an die Gebietskörperschaften) ausmachen.Dem Ministerium sind das Sozialversicherungsamt (社会保険庁, Shakai Hoken-chō) und die Zentrale Kommission für Arbeit (中央労働委員会, Chūō Rōdō Iin-kai) untergeordnet.

Das Kabinettsbüro oder Kabinettsamt (jap. 内閣府, naikaku-fu, engl. Cabinet Office) ist eine Behörde im japanischen Kabinett. Sie untersteht dem Premierminister und unterstützt ihn und sein Kabinett bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Neben dem Kabinettssekretariat koordiniert es die Tätigkeit der Ministerien. Außerdem sind ihm eine Reihe von Behörden zugeordnet, darunter das Kaiserliche Hofamt, die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (国家公安委員会, kokka kōan iinkai), die Wettbewerbskommission (公正取引委員会, kōsei torihiki iinkai), die Polizeibehörde (警察庁, keisatsu-chō) und die kinyū-chō (金融庁, dt.: Finanzbehörde; zuständig für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors). Es gibt jährlich das Weißbuch der japanischen Wirtschaft heraus. Das Kabinettsbüro wurde in seiner heutigen Form 2001 bei der Reform der Zentralregierung geschaffen. Darüber hinaus sind dem Kabinettsbüro formal und damit im Haushalt auch eine Reihe von Staatsministern zugeordnet, die keinem Ministerium (省, -shō) vorstehen, die tokumei tantō daijin (特命担当大臣), deutsch etwa „Minister für besondere Aufgaben“. Ihre Zahl ist nicht festgelegt, aber drei Minister sind im naikaku-fu setchi-hō, dem „Gesetz zur Einrichtung des Kabinettsbüros“, selbst explizit vorgeschrieben: für Okinawa und den Konflikt um die Südkurilen (in Japan offiziell „Nördliche Territorien“), für das Finanzwesen und für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Weitere Minister für besondere Aufgaben gibt bzw. gab es unter anderem für: Wirtschafts- und Fiskalpolitik (経済財政政策, keizai-zaisei-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter der Wirtschaftsplanungsbehörde, keizai-kikaku-chō, die 2001 in das Kabinettsbüro integriert wurde, Wissenschaft- und Technologiepolitik, (科学技術政策, kagaku-gijutsu-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter die Wissenschafts- und Technologiebehörde, kagaku-gijutsu-chō, die 2001 in das Kultusministerium integriert wurde, Katastrophenschutz (防災, bōsai).Einige Ministerpositionen für besondere Aufgaben wie die ursprünglich zwei Minister für Geburtenrückgang und Geschlechtergleichstellung wurden mehrfach neu zugeschnitten oder umbenannt. Mehrere wurden nach dem Machtverlust der LDP 2009 neu geschaffen, darunter die Zuständigkeiten für neue Institutionen beim Kabinettsbüro: die „Strategiekonferenz für regionale Souveränität“ (chiiki shuken senryaku kaigi) und die „Konferenz zur Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi).

Das japanische Kabinettssekretariat (内閣官房 naikaku kambō) ist eine Behörde der Zentralregierung, die die gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kabinetts übernimmt und als Koordinationsstelle der Ministerien fungiert. Außerdem organisiert das Kabinettssekretariat die Aktivitäten des Sicherheitsrates. Der Chefkabinettssekretär (内閣官房長官, naikaku kambō chōkan; dt. auch: Chef des Kabinettssekretariats, Chefsekretär des Kabinetts, Regierungssprecher) ist ein Minister im japanischen Kabinett. In seiner heutigen Form entstand das Kabinettssekretariat 1947 nach der Nachkriegsverfassung als Nachfolger des 1879 eingerichteten naikaku shokikan (内閣書記官). Bis 1966 war der Chefkabinettssekretär nicht notwendigerweise ein Minister und Teil des Kabinetts. Er war aber bereits ab 1963 wie die Minister eine Position, die formell von der Ernennung durch den Tennō abhängig war (認証官, ninshōkan). Im Kabinett Shinzō Abe II ist seit 2012 Yoshihide Suga Chefkabinettssekretär.