Kabinettssekretariat

Das Kabinettsbüro oder Kabinettsamt (jap. 内閣府, naikaku-fu, engl. Cabinet Office) ist eine Behörde im japanischen Kabinett. Sie untersteht dem Premierminister und unterstützt ihn und sein Kabinett bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Neben dem Kabinettssekretariat koordiniert es die Tätigkeit der Ministerien. Außerdem sind ihm eine Reihe von Behörden zugeordnet, darunter das Kaiserliche Hofamt, die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (国家公安委員会, kokka kōan iinkai), die Wettbewerbskommission (公正取引委員会, kōsei torihiki iinkai), die Polizeibehörde (警察庁, keisatsu-chō) und die kinyū-chō (金融庁, dt.: Finanzbehörde; zuständig für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors). Es gibt jährlich das Weißbuch der japanischen Wirtschaft heraus. Das Kabinettsbüro wurde in seiner heutigen Form 2001 bei der Reform der Zentralregierung geschaffen. Darüber hinaus sind dem Kabinettsbüro formal und damit im Haushalt auch eine Reihe von Staatsministern zugeordnet, die keinem Ministerium (省, -shō) vorstehen, die tokumei tantō daijin (特命担当大臣), deutsch etwa „Minister für besondere Aufgaben“. Ihre Zahl ist nicht festgelegt, aber drei Minister sind im naikaku-fu setchi-hō, dem „Gesetz zur Einrichtung des Kabinettsbüros“, selbst explizit vorgeschrieben: für Okinawa und den Konflikt um die Südkurilen (in Japan offiziell „Nördliche Territorien“), für das Finanzwesen und für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Weitere Minister für besondere Aufgaben gibt bzw. gab es unter anderem für: Wirtschafts- und Fiskalpolitik (経済財政政策, keizai-zaisei-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter der Wirtschaftsplanungsbehörde, keizai-kikaku-chō, die 2001 in das Kabinettsbüro integriert wurde, Wissenschaft- und Technologiepolitik, (科学技術政策, kagaku-gijutsu-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter die Wissenschafts- und Technologiebehörde, kagaku-gijutsu-chō, die 2001 in das Kultusministerium integriert wurde, Katastrophenschutz (防災, bōsai).Einige Ministerpositionen für besondere Aufgaben wie die ursprünglich zwei Minister für Geburtenrückgang und Geschlechtergleichstellung wurden mehrfach neu zugeschnitten oder umbenannt. Mehrere wurden nach dem Machtverlust der LDP 2009 neu geschaffen, darunter die Zuständigkeiten für neue Institutionen beim Kabinettsbüro: die „Strategiekonferenz für regionale Souveränität“ (chiiki shuken senryaku kaigi) und die „Konferenz zur Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi).

Die Kantei (jap. 官邸; kurz für 総理大臣官邸, sōri daijin kantei; auch 首相官邸, shushō kantei; engl. Prime Minister's Official Residence) ist der Amtssitz des Premierministers von Japan. Sie liegt gegenüber dem Parlamentsgebäude im Stadtteil Nagatachō des Bezirks Chiyoda der Hauptstadt Tokio. In der Kantei finden neben Kabinettssitzungen und informellen Treffen auch Empfänge für ausländische Gäste statt. Das gegenwärtige Gebäude wurde 2002 fertiggestellt. Es hat sechs Stockwerke, davon fünf teilweise oberirdisch; wegen der Hanglage führt der Osteingang in die dritte Etage, der Zugang zum südlichen Garten liegt in der zweiten. Die Gesamtkosten für den Bau betrugen 64,7 Milliarden Yen. Im Keller befindet sich eine Krisenzentrale, die rund um die Uhr besetzt ist und den Premierminister und sein Kabinett in Katastrophenfällen mit Informationen versorgt. Das Gebäude soll auch stärksten Erdbeben widerstehen können, seine Glasfront besteht zum Schutz vor terroristischen Angriffen aus kugelsicherem Glas. Auf dem Dach liegt ein Hubschrauberlandeplatz. Zum Schutz der Kantei wurde 2002 eine Spezialeinheit der Tokioter Präfekturpolizei Keishi-chō aus rund hundert Polizisten eingerichtet.

Das japanische Legislativbüro des Kabinetts (japanisch 内閣法制局 naikaku hōseikyoku) unterstützt den Premierminister und das Kabinett bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und der Interpretation von Gesetzen bei ihrer Ausführung. Geleitet wird es von einem Generaldirektor, der vom Kabinett ernannt wird, aber selbst kein Staatsminister ist. Das Legislativbüro gliedert sich in vier Abteilungen: Die erste Abteilung unterstützt die Ministerien bei der Gesetzesauslegung, die übrigen drei Abteilungen teilen sich Zuständigkeiten für verschiedene Ministerien, die sie bei der Vorbereitung und Überprüfung von Gesetzesentwürfen unterstützen. Erstmals eingerichtet wurde das Legislativbüro 1875 mit der Errichtung des Daijōkan-Regierungssystems. 1880 wurde es als Abteilung in das Daijōkan eingegliedert, wo ab 1881 das Sanjiin (参事院) seine Aufgaben übernahm. Bei der Einführung der modernen Kabinettsstruktur 1885 wurde das Legislativbüro wieder als eigenständige Behörde eingerichtet.

Das Kokkai-gijidō (jap. 国会議事堂) ist das nationale Parlamentsgebäude Japans und steht im Bezirk Chiyoda im zentralen Tokioter Stadtteil Nagatachō. Es beherbergt die Plenarsäle beider Kammern des nationalen Parlaments, also des Shūgiin und des Sangiin. Errichtet wurde es 1936 als Teikoku-gikai-gijidō (帝国議会議事堂, zeitgenössische Schreibung 帝國議會議事堂; dt. Reichstagsgebäude). Vorher hatte der Reichstag in verschiedenen provisorischen Gebäuden getagt. Zum Zeitpunkt seiner Fertigstellung war das Parlamentsgebäude mit 65 m auch das höchste Gebäude Japans, bis es 1964 durch das „Hotel New Ōtani“ abgelöst wurde.

Die Fukkō-chō (japanisch 復興庁 deutsch ‚Wiederaufbaubehörde‘, englisch Reconstruction Agency) ist eine Behörde der japanischen Zentralregierung zur Koordinierung des Wiederaufbaus nach dem Großen Ostjapanischen Erdbeben von 2011. Sie wurde am 10. Februar 2012 eingerichtet und ersetzte das bisherige Higashi-Nihon Daishinsai fukkō taisaku hombu (etwa „Hauptabteilung für Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Großen Ostjapanischen Erdbeben“; engl. Reconstruction Headquarters in response to Great East Japan Earthquake) beim Kabinettssekretariat; seitdem ist ein eigener „Wiederaufbauminister“ (fukkō-daijin) im Kabinett für die Behörde zuständig. Sitz der Fukkō-chō ist im Stadtteil Akasaka, Bezirk Minato, Präfektur Tokio; daneben verfügt sie über drei Außenstellen, sechs Zweigstellen im Hauptkatastrophengebiet in den Präfekturen Iwate, Miyagi und Fukushima und zwei weitere Büros in den Präfekturen Aomori und Ibaraki. Dem Minister sind die insgesamt sieben politischen Staatssekretäre – drei fuku-daijin und vier daijin-seimukan – und ein beamteter Staatssekretär (jimujikan) unterstellt. Grundlage der Einrichtung waren das Higashi-Nihon Daishinsai fukkō kihon-hō (東日本大震災復興基本法, „Grundlagengesetz für den Wiederaufbau nach dem Großen Ostjapanischen Erdbeben“) vom Juni 2011 und ein eigenes Gesetz über die Einrichtung der Behörde (Fukkō-chō setchi-hō) aus dem Dezember 2011. Der Bestand der Behörde war ursprünglich gesetzlich bis zum März 2021, also zehn Jahre nach dem Erdbeben, vorgesehen. 2019 schlugen die Regierungsparteien LDP und Kōmeitō eine Plan vor, die Behörde neu organisiert grundsätzlich weiterbestehen zu lassen. Im Juni 2020 wurde eine Verlängerung um zehn Jahre bis zum März 2031 vom Parlament beschlossen.

Das Mombu-Kagaku-shō (japanisch 文部科学省, deutsch „Kultus- und Wissenschaftsministerium“, abgekürzt 文科省, Monkashō; englisch Ministry of Education, Culture, Sports, Science and Technology, abgekürzt MEXT; deutsch „Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie“) ist ein Ministerium der japanischen Zentralregierung. Das Ministerium entstand in der Restrukturierung der japanischen Ministerien im Januar 2001 aus der Zusammenlegung des Mombu-shō (文部省, „Kultusministerium“; englisch Ministry of Education, Science and Culture, oft nur Ministry of Education) und der „Behörde für Wissenschaft und Technologie“ (科学技術庁, Kagaku-Gijutsu-chō, englisch Science and Technology Agency, nicht zu verwechseln mit der Kagaku gijutsu shinkō kikō, „Organisation zur Förderung von Wissenschaft und Technologie“, englisch Japan Science and Technology Agency). Das Ministerium ist neben dem Sekretariat des Ministers in sieben Sachabteilungen gegliedert, von denen drei für das Bildungssystem, drei für Wissenschaft und Technologie und eine für Sport und Jugend verantwortlich sind. Außerdem ist die Behörde für kulturelle Angelegenheiten dem Ministerium angegliedert. Eine Reihe weiterer Ämter und Behörden stehen unter Aufsicht des MEXT, darunter das Nationale Forschungsinstitut für Bildungspolitik (国立教育政策研究所, Kokuritsu Kyōiku Seisaku Kenkyūjo). Zum 31. März 2009 verfügte das Ministerium über 2.192 Mitarbeiter, davon 235 in der Behörde für kulturelle Angelegenheiten. Im Fiskaljahr 2005 hatte das MEXT ein Budget von 5,7 Billionen Yen (rund 34 Mrd. Euro), das waren sieben Prozent des gesamten Haushalts und 11,8 % der sachgebundenen Ausgaben.

Die Nippon Music Foundation (NMF, engl. für Nippon ongaku zaidan, jap. 日本音楽財団) ist eine Stiftung (kōeki zaidan-hōjin) im Bezirk Minato (Tokio) unter der Aufsicht des Bunka-chō. Die Gründung erfolgte 1974. Die Organisation ist Eigentümer der größten Sammlung von Instrumenten, die von Antonio Stradivari gebaut wurden.

Nagatachō (jap. 永田町) ist ein Stadtteil der japanischen Hauptstadt Tokio. Er beherbergt das Parlamentsgebäude, den Amtssitz des Premierministers und eine Reihe weiterer Regierungsgebäude. Laut Volkszählung des Jahres 2015 hatte Nagatachō 526 Einwohner in 349 Haushalten, die Tagesbevölkerung lag 2015 bei 25.060.Nagatachō liegt im Sonderbezirk Chiyoda der Hauptstadtpräfektur Tokio und erstreckt sich knapp einen Kilometer südwestlich der kaiserlichen Residenz. Weil in Nagatachō die gewählten Organe der Regierung ihren Sitz haben, wird der Name oft im übertragenen Sinne für die japanische Regierung verwendet. Im Gegensatz dazu bezeichnet man mit Kasumigaseki – dem Namen des Stadtteils, der sich südöstlich anschließt – die Ministerialbürokratie, da sich dort viele Ministerien und Behörden der Zentralregierung befinden. In Nagatachō befinden sich mehrere U-Bahnhöfe: der Bahnhof Nagatachō, der Bahnhof Kokkaigijidō-mae und der Bahnhof Tameike-Sannō. An der Nordwestgrenze liegt der Bahnhof Akasaka-mitsuke. Begrenzt wird der Stadtteil im Nordosten von der Uchibori-dōri (内堀通り) und der Stadtautobahn Tokio C1, im Osten und Südosten von der Roppongi-dōri (六本木通り) und ebenfalls teilweise unterirdisch der Stadtautobahn Tokio C1, im Südwesten und Westen von der Sotobori-dōri (外堀通り), sowie im Nordwesten von der Aoyama-dōri (青山通り) und der Stadtautobahn Tokio 4. Die Postleitzahl von Nagatachō ist 100-0014. Folgende Regierungsgebäude liegen in Nagatachō: Das Parlamentsgebäude, beherbergt die Plenarsäle des Unter- und Oberhauses. Daneben befinden sich mehrere Bürogebäude für die Abgeordneten. Residenzen der Präsidenten beider Parlamentskammern (Residenz des Shūgiin-Präsidenten und Residenz des Sangiin-Präsidenten) Nationale Parlamentsbibliothek (Dort befand sich seit der Meiji-Zeit bis 1945 die Deutsche Botschaft) Kantei, Amtssitz des Premierministers, und seine Residenz, die kōtei Kabinettsbüro und KabinettssekretariatAußerdem befinden sich in Nagatachō die nationalen Parteizentralen der Liberaldemokratischen Partei, der Minshintō und der Sozialdemokratischen Partei, mehrere Botschaften, der Hie-Schrein, eine Oberschule, Hotels und einige private Bürogebäude, die unter anderem die Firmenzentralen von K.K. NTT DoCoMo, Prudential Seimei Hoken K.K. und Philip Morris Japan K.K. beherbergen.

Das japanische Finanzministerium (jap. 財務省, zaimu-shō, engl. Ministry of Finance, MOF) ist ein Ministerium der Zentralregierung. Es ist heute für die Haushaltsplanung, das Steuersystem und die Zölle, die Verwaltung der Staatsschulden und -anleihen und die Münzprägung zuständig. Seit Dezember 2012 ist Tarō Asō Finanzminister.

Die Nationale Druckerei oder Staatsdruckerei (jap. 独立行政法人 国立印刷局, Dokuritsu Gyōsei Hōjin Kokuritsu Insatsukyoku, engl. National Printing Bureau) ist eine Selbstverwaltungskörperschaft des japanischen Finanzministeriums, die ähnlich der deutschen Bundesdruckerei, Geldscheine, Reisepässe, Postsparbücher, Wertpapier etc. druckt. Der Hauptsitz befindet sich im Stadtteil Minato in der Präfektur Tokio, weitere sieben Druckereien befinden sich in verschiedenen Tokioter Stadtteilen und Präfekturen (in Toranomon, Takinogawa, Ōji, Odawara, Shizuoka, Hikone und Okayama). Die Bediensteten der Nationalen Druckerei sind Staatsbeamte (国家公務員, kokuritsu kōmuin) im Sinne des japanischen Beamtengesetzes (国家公務員法, kokuritsu kōmuinhō). Gegenwärtig beschäftigt die Staatsdruckerei 4216 Personen (Stand: April 2015) unter der Leitung von Hiroyuki Ujikane.

Das Außenministerium (japanisch 外務省, Gaimu-shō, deutsch „Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten“, englisch Ministry of Foreign Affairs, kurz MOFA) ist eines der Ministerien der japanischen Regierung, verantwortlich für die Außenpolitik Japans. Es entstand bei der Modernisierung der japanischen Regierung 1885 und wird seitdem von einem Minister (大臣, Daijin) geleitet. Der derzeitige Außenminister ist seit September 2019 Motegi Toshimitsu.Es gibt fünf Regionalabteilungen im Gaimu-shō: Asien und Ozeanien, Nordamerika, Lateinamerika und Karibik, Europa, Naher/Mittlerer Osten und Afrika. Diese Abteilungen werden jeweils von einem Generaldirektor geleitet und untergliedern sich in weitere Regionalabteilungen und eine eigene Abteilung für den Sicherheitsvertrag mit den USA, der eine zentrale Rolle in der japanischen Bündnispolitik spielt.

Das Bunka-chō (jap. 文化庁, Amt für kulturelle Angelegenheiten, engl. Agency for Cultural Affairs) gehört als Sonderamt zum japanischen Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie. Es wurde am 15. Juni 1968 eingerichtet, um Kunst und Kultur in Japan zu fördern. Seit 2016 wird das Amt und die 231 Angestellten (2017) von Miyata Ryōhei geleitet. Zu den Aufgaben gehören im Einzelnen: das künstlerische Schaffen zu fördern, der Schutz und die Erhaltung von Kulturgütern, der Schutz der Urheberrechte, Maßnahmen zur Verbesserung und Verbreitung der japanischen Sprache, den internationalen Kulturaustausch zu fördern und als Verwaltung für Religion zu fungieren. Das Budget des Amtes betrug 2016 103,96 Mio. Yen; es stieg 2017 um 0,3 % auf 104,27 Mio. Yen.Die Schriftzeichen für das Bunka-chō wurden vom Kalligraf Naruse Eizan entworfen.