Parlamentsgebäude (Tokio)

Nagatachō (jap. 永田町) ist ein Stadtteil der japanischen Hauptstadt Tokio. Er beherbergt das Parlamentsgebäude, den Amtssitz des Premierministers und eine Reihe weiterer Regierungsgebäude. Laut Volkszählung des Jahres 2015 hatte Nagatachō 526 Einwohner in 349 Haushalten, die Tagesbevölkerung lag 2015 bei 25.060.Nagatachō liegt im Sonderbezirk Chiyoda der Hauptstadtpräfektur Tokio und erstreckt sich knapp einen Kilometer südwestlich der kaiserlichen Residenz. Weil in Nagatachō die gewählten Organe der Regierung ihren Sitz haben, wird der Name oft im übertragenen Sinne für die japanische Regierung verwendet. Im Gegensatz dazu bezeichnet man mit Kasumigaseki – dem Namen des Stadtteils, der sich südöstlich anschließt – die Ministerialbürokratie, da sich dort viele Ministerien und Behörden der Zentralregierung befinden. In Nagatachō befinden sich mehrere U-Bahnhöfe: der Bahnhof Nagatachō, der Bahnhof Kokkaigijidō-mae und der Bahnhof Tameike-Sannō. An der Nordwestgrenze liegt der Bahnhof Akasaka-mitsuke. Begrenzt wird der Stadtteil im Nordosten von der Uchibori-dōri (内堀通り) und der Stadtautobahn Tokio C1, im Osten und Südosten von der Roppongi-dōri (六本木通り) und ebenfalls teilweise unterirdisch der Stadtautobahn Tokio C1, im Südwesten und Westen von der Sotobori-dōri (外堀通り), sowie im Nordwesten von der Aoyama-dōri (青山通り) und der Stadtautobahn Tokio 4. Die Postleitzahl von Nagatachō ist 100-0014. Folgende Regierungsgebäude liegen in Nagatachō: Das Parlamentsgebäude, beherbergt die Plenarsäle des Unter- und Oberhauses. Daneben befinden sich mehrere Bürogebäude für die Abgeordneten. Residenzen der Präsidenten beider Parlamentskammern (Residenz des Shūgiin-Präsidenten und Residenz des Sangiin-Präsidenten) Nationale Parlamentsbibliothek (Dort befand sich seit der Meiji-Zeit bis 1945 die Deutsche Botschaft) Kantei, Amtssitz des Premierministers, und seine Residenz, die kōtei Kabinettsbüro und KabinettssekretariatAußerdem befinden sich in Nagatachō die nationalen Parteizentralen der Liberaldemokratischen Partei, der Minshintō und der Sozialdemokratischen Partei, mehrere Botschaften, der Hie-Schrein, eine Oberschule, Hotels und einige private Bürogebäude, die unter anderem die Firmenzentralen von K.K. NTT DoCoMo, Prudential Seimei Hoken K.K. und Philip Morris Japan K.K. beherbergen.

Die Nationale Parlamentsbibliothek (japanisch 国立国会図書館, Kokuritsu Kokkai Toshokan) ist die Nationalbibliothek von Japan. Sie wurde 1948 als Parlamentsbibliothek gegründet. Die Bibliothek ähnelt in Zweck und Umfang der Library of Congress in den USA. Die Institution besteht aus zwei Haupteinrichtungen in Nagatachō (Tokio) und Kyōto, sowie anderen Zweigbibliotheken. Ihr Direktor hat den Rang eines beamteten Staatssekretärs und wird vom Parlament eingesetzt. Die Bibliothek enthält (Stand 2008) 34 Millionen Dokumente: 9 Millionen Bücher (davon 6,5 Millionen japanisch- und 2,5 Millionen fremdsprachige), 12 Millionen Periodika (davon 3,9 Millionen Zeitungen) und 13 Millionen sonstige Medien, wie Mikroforme, Schallplatten, CDs, DVDs, Notenblätter usw. Sie ist eine der größten Bibliotheken der Erde.

Das Kabinettsbüro oder Kabinettsamt (jap. 内閣府, naikaku-fu, engl. Cabinet Office) ist eine Behörde im japanischen Kabinett. Sie untersteht dem Premierminister und unterstützt ihn und sein Kabinett bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Neben dem Kabinettssekretariat koordiniert es die Tätigkeit der Ministerien. Außerdem sind ihm eine Reihe von Behörden zugeordnet, darunter das Kaiserliche Hofamt, die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (国家公安委員会, kokka kōan iinkai), die Wettbewerbskommission (公正取引委員会, kōsei torihiki iinkai), die Polizeibehörde (警察庁, keisatsu-chō) und die kinyū-chō (金融庁, dt.: Finanzbehörde; zuständig für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors). Es gibt jährlich das Weißbuch der japanischen Wirtschaft heraus. Das Kabinettsbüro wurde in seiner heutigen Form 2001 bei der Reform der Zentralregierung geschaffen. Darüber hinaus sind dem Kabinettsbüro formal und damit im Haushalt auch eine Reihe von Staatsministern zugeordnet, die keinem Ministerium (省, -shō) vorstehen, die tokumei tantō daijin (特命担当大臣), deutsch etwa „Minister für besondere Aufgaben“. Ihre Zahl ist nicht festgelegt, aber drei Minister sind im naikaku-fu setchi-hō, dem „Gesetz zur Einrichtung des Kabinettsbüros“, selbst explizit vorgeschrieben: für Okinawa und den Konflikt um die Südkurilen (in Japan offiziell „Nördliche Territorien“), für das Finanzwesen und für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Weitere Minister für besondere Aufgaben gibt bzw. gab es unter anderem für: Wirtschafts- und Fiskalpolitik (経済財政政策, keizai-zaisei-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter der Wirtschaftsplanungsbehörde, keizai-kikaku-chō, die 2001 in das Kabinettsbüro integriert wurde, Wissenschaft- und Technologiepolitik, (科学技術政策, kagaku-gijutsu-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter die Wissenschafts- und Technologiebehörde, kagaku-gijutsu-chō, die 2001 in das Kultusministerium integriert wurde, Katastrophenschutz (防災, bōsai).Einige Ministerpositionen für besondere Aufgaben wie die ursprünglich zwei Minister für Geburtenrückgang und Geschlechtergleichstellung wurden mehrfach neu zugeschnitten oder umbenannt. Mehrere wurden nach dem Machtverlust der LDP 2009 neu geschaffen, darunter die Zuständigkeiten für neue Institutionen beim Kabinettsbüro: die „Strategiekonferenz für regionale Souveränität“ (chiiki shuken senryaku kaigi) und die „Konferenz zur Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi).

Das japanische Kabinettssekretariat (内閣官房 naikaku kambō) ist eine Behörde der Zentralregierung, die die gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kabinetts übernimmt und als Koordinationsstelle der Ministerien fungiert. Außerdem organisiert das Kabinettssekretariat die Aktivitäten des Sicherheitsrates. Der Chefkabinettssekretär (内閣官房長官, naikaku kambō chōkan; dt. auch: Chef des Kabinettssekretariats, Chefsekretär des Kabinetts, Regierungssprecher) ist ein Minister im japanischen Kabinett. In seiner heutigen Form entstand das Kabinettssekretariat 1947 nach der Nachkriegsverfassung als Nachfolger des 1879 eingerichteten naikaku shokikan (内閣書記官). Bis 1966 war der Chefkabinettssekretär nicht notwendigerweise ein Minister und Teil des Kabinetts. Er war aber bereits ab 1963 wie die Minister eine Position, die formell von der Ernennung durch den Tennō abhängig war (認証官, ninshōkan). Im Kabinett Shinzō Abe II ist seit 2012 Yoshihide Suga Chefkabinettssekretär.

Der Nihon Suijun Genten (japanisch 日本水準原点, dt. „Japanischer Wasserhöhen-Referenzpunkt“) ist in einem kleinen Gebäude in der Grünanlage vor dem Parlamentsgebäude in Tokio angebracht. Er dient als Höhenfestpunkt für die japanische Bezugsfläche für Höhen über dem Meeresspiegel, die im Japanischen als Tōkyō-wan heikin kaimen (東京湾平均海面, „mittlerer Meeresspiegel [= Mittelwasser] der Bucht von Tokio“) bezeichnet wird bzw. als Tokyo Peil (kurz T.P., „Pegel Tokio“), wobei das Wort Peil aus dem Niederländischen stammt. Ausnahmen bilden Inseln abseits der vier japanischen Hauptinseln.

Die Kantei (jap. 官邸; kurz für 総理大臣官邸, sōri daijin kantei; auch 首相官邸, shushō kantei; engl. Prime Minister's Official Residence) ist der Amtssitz des Premierministers von Japan. Sie liegt gegenüber dem Parlamentsgebäude im Stadtteil Nagatachō des Bezirks Chiyoda der Hauptstadt Tokio. In der Kantei finden neben Kabinettssitzungen und informellen Treffen auch Empfänge für ausländische Gäste statt. Das gegenwärtige Gebäude wurde 2002 fertiggestellt. Es hat sechs Stockwerke, davon fünf teilweise oberirdisch; wegen der Hanglage führt der Osteingang in die dritte Etage, der Zugang zum südlichen Garten liegt in der zweiten. Die Gesamtkosten für den Bau betrugen 64,7 Milliarden Yen. Im Keller befindet sich eine Krisenzentrale, die rund um die Uhr besetzt ist und den Premierminister und sein Kabinett in Katastrophenfällen mit Informationen versorgt. Das Gebäude soll auch stärksten Erdbeben widerstehen können, seine Glasfront besteht zum Schutz vor terroristischen Angriffen aus kugelsicherem Glas. Auf dem Dach liegt ein Hubschrauberlandeplatz. Zum Schutz der Kantei wurde 2002 eine Spezialeinheit der Tokioter Präfekturpolizei Keishi-chō aus rund hundert Polizisten eingerichtet.

Das japanische Legislativbüro des Kabinetts (japanisch 内閣法制局 naikaku hōseikyoku) unterstützt den Premierminister und das Kabinett bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und der Interpretation von Gesetzen bei ihrer Ausführung. Geleitet wird es von einem Generaldirektor, der vom Kabinett ernannt wird, aber selbst kein Staatsminister ist. Das Legislativbüro gliedert sich in vier Abteilungen: Die erste Abteilung unterstützt die Ministerien bei der Gesetzesauslegung, die übrigen drei Abteilungen teilen sich Zuständigkeiten für verschiedene Ministerien, die sie bei der Vorbereitung und Überprüfung von Gesetzesentwürfen unterstützen. Erstmals eingerichtet wurde das Legislativbüro 1875 mit der Errichtung des Daijōkan-Regierungssystems. 1880 wurde es als Abteilung in das Daijōkan eingegliedert, wo ab 1881 das Sanjiin (参事院) seine Aufgaben übernahm. Bei der Einführung der modernen Kabinettsstruktur 1885 wurde das Legislativbüro wieder als eigenständige Behörde eingerichtet.

Das Außenministerium (japanisch 外務省, Gaimu-shō, deutsch „Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten“, englisch Ministry of Foreign Affairs, kurz MOFA) ist eines der Ministerien der japanischen Regierung, verantwortlich für die Außenpolitik Japans. Es entstand bei der Modernisierung der japanischen Regierung 1885 und wird seitdem von einem Minister (大臣, Daijin) geleitet. Der derzeitige Außenminister ist seit September 2019 Motegi Toshimitsu.Es gibt fünf Regionalabteilungen im Gaimu-shō: Asien und Ozeanien, Nordamerika, Lateinamerika und Karibik, Europa, Naher/Mittlerer Osten und Afrika. Diese Abteilungen werden jeweils von einem Generaldirektor geleitet und untergliedern sich in weitere Regionalabteilungen und eine eigene Abteilung für den Sicherheitsvertrag mit den USA, der eine zentrale Rolle in der japanischen Bündnispolitik spielt.

Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō-Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō-Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung von 1947 die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er hat seinen Sitz im Stadtteil Hayabusachō des Tokioter Bezirks Chiyoda. Sein Vorgänger zur Zeit des Kaiserreichs Japan war das 1875 gegründete Daishin’in (大審院).

Die Kaijō Hoan-chō (jap. etwa „Behörde für Sicherheit auf See“; geschrieben 海上保安庁, abgekürzt 海保 kaiho oder historisch mehrdeutig 保安庁 hoanchō; engl. vor 2000: Maritime Safety Agency of Japan, abgekürzt MSA oder JMSA, seit 2000: Japan Coast Guard, abgekürzt JCG) ist die Küstenwache des Staates Japan.

Das Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus (engl. Ministry of Land, Infrastructure, Transport and Tourism für jap. 国土交通省 Kokudokōtsūshō, wörtlicher „Ministerium für Staatsland und Verkehr“; vor 2008 vom Ministerium nur als Ministry of Land, Infrastructure and Transport ins Englische übersetzt; beides kurz MLIT) ist ein Ministerium der japanischen Zentralregierung. Es entstand in der Reform der Zentralregierung am 6. Januar 2001 durch die Fusion des Verkehrsministeriums (運輸省, Un’yu-shō), des Bauministeriums (建設省, Kensetsu-shō), der Behörde für Staatsland und der Behörde für die Entwicklung Hokkaidōs (北海道開発庁, Hokkaidō Kaihatsu-chō). Es ist nach der Zahl der Mitarbeiter das zweitgrößte Ministerium hinter dem Verteidigungsministerium. Das Ministerium ist für einen großen Teil der Infrastrukturausgaben der Regierung verantwortlich. Im Fiskaljahr 2006 betrug das reguläre Budget des Ministeriums über 6 Billionen Yen (rund 36 Mrd. Euro).

Das japanische Finanzministerium (jap. 財務省, zaimu-shō, engl. Ministry of Finance, MOF) ist ein Ministerium der Zentralregierung. Es ist heute für die Haushaltsplanung, das Steuersystem und die Zölle, die Verwaltung der Staatsschulden und -anleihen und die Münzprägung zuständig. Seit Dezember 2012 ist Tarō Asō Finanzminister.