Nationale Parlamentsbibliothek

Nagatachō (jap. 永田町) ist ein Stadtteil der japanischen Hauptstadt Tokio. Er beherbergt das Parlamentsgebäude, den Amtssitz des Premierministers und eine Reihe weiterer Regierungsgebäude. Laut Volkszählung des Jahres 2015 hatte Nagatachō 526 Einwohner in 349 Haushalten, die Tagesbevölkerung lag 2015 bei 25.060.Nagatachō liegt im Sonderbezirk Chiyoda der Hauptstadtpräfektur Tokio und erstreckt sich knapp einen Kilometer südwestlich der kaiserlichen Residenz. Weil in Nagatachō die gewählten Organe der Regierung ihren Sitz haben, wird der Name oft im übertragenen Sinne für die japanische Regierung verwendet. Im Gegensatz dazu bezeichnet man mit Kasumigaseki – dem Namen des Stadtteils, der sich südöstlich anschließt – die Ministerialbürokratie, da sich dort viele Ministerien und Behörden der Zentralregierung befinden. In Nagatachō befinden sich mehrere U-Bahnhöfe: der Bahnhof Nagatachō, der Bahnhof Kokkaigijidō-mae und der Bahnhof Tameike-Sannō. An der Nordwestgrenze liegt der Bahnhof Akasaka-mitsuke. Begrenzt wird der Stadtteil im Nordosten von der Uchibori-dōri (内堀通り) und der Stadtautobahn Tokio C1, im Osten und Südosten von der Roppongi-dōri (六本木通り) und ebenfalls teilweise unterirdisch der Stadtautobahn Tokio C1, im Südwesten und Westen von der Sotobori-dōri (外堀通り), sowie im Nordwesten von der Aoyama-dōri (青山通り) und der Stadtautobahn Tokio 4. Die Postleitzahl von Nagatachō ist 100-0014. Folgende Regierungsgebäude liegen in Nagatachō: Das Parlamentsgebäude, beherbergt die Plenarsäle des Unter- und Oberhauses. Daneben befinden sich mehrere Bürogebäude für die Abgeordneten. Residenzen der Präsidenten beider Parlamentskammern (Residenz des Shūgiin-Präsidenten und Residenz des Sangiin-Präsidenten) Nationale Parlamentsbibliothek (Dort befand sich seit der Meiji-Zeit bis 1945 die Deutsche Botschaft) Kantei, Amtssitz des Premierministers, und seine Residenz, die kōtei Kabinettsbüro und KabinettssekretariatAußerdem befinden sich in Nagatachō die nationalen Parteizentralen der Liberaldemokratischen Partei, der Minshintō und der Sozialdemokratischen Partei, mehrere Botschaften, der Hie-Schrein, eine Oberschule, Hotels und einige private Bürogebäude, die unter anderem die Firmenzentralen von K.K. NTT DoCoMo, Prudential Seimei Hoken K.K. und Philip Morris Japan K.K. beherbergen.

Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō-Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō-Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung von 1947 die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er hat seinen Sitz im Stadtteil Hayabusachō des Tokioter Bezirks Chiyoda. Sein Vorgänger zur Zeit des Kaiserreichs Japan war das 1875 gegründete Daishin’in (大審院).

Das Kokkai-gijidō (jap. 国会議事堂) ist das nationale Parlamentsgebäude Japans und steht im Bezirk Chiyoda im zentralen Tokioter Stadtteil Nagatachō. Es beherbergt die Plenarsäle beider Kammern des nationalen Parlaments, also des Shūgiin und des Sangiin. Errichtet wurde es 1936 als Teikoku-gikai-gijidō (帝国議会議事堂, zeitgenössische Schreibung 帝國議會議事堂; dt. Reichstagsgebäude). Vorher hatte der Reichstag in verschiedenen provisorischen Gebäuden getagt. Zum Zeitpunkt seiner Fertigstellung war das Parlamentsgebäude mit 65 m auch das höchste Gebäude Japans, bis es 1964 durch das „Hotel New Ōtani“ abgelöst wurde.

Hayabusachō (jap. 隼町) ist ein Stadtteil des Bezirks Chiyoda der japanischen Präfektur Tokio. Er liegt im Zentrum Tokios unmittelbar westlich der kaiserlichen Residenz und nördlich des Regierungsviertels Nagatachō. Nach der Volkszählung des Jahres 2015 lebten in Hayabusachō auf 0,11 km² Fläche insgesamt 471 Einwohner in 353 Haushalten. Die Tagesbevölkerung lag im Jahr 2010 bei 1.661.Im Süden von Hayabusachō befinden sich der Oberste Gerichtshof und die angeschlossene Bibliothek. Nördlich davon liegen das Nationaltheater (Kokuritsu Gekijō), dessen drei Säle sich auf zwei Gebäude verteilen, und ein großes Hotel. In einem schmalen Streifen im Westen stehen kleinere Wohn- und Bürogebäude. Die Hanzōmon-Linie der Tōkyō Metro führt zwischen den Bahnhöfen Nagatachō und Hanzōmon im Westen an Hayabusachō vorbei. Der Innere Ring der Tokioter Autobahn und der Abzweig zur Shinjuku-Linie Nr. 4 (Miyakezaka Junction) verlaufen im knapp zwei Kilometer langen Chiyoda Tunnel unter dem Stadtteil. Benachbarte Stadtteile sind Hirakawachō im Westen, Kōjimachi im Norden, Chiyoda im Osten und Nagatachō im Süden.

Der Nihon Suijun Genten (japanisch 日本水準原点, dt. „Japanischer Wasserhöhen-Referenzpunkt“) ist in einem kleinen Gebäude in der Grünanlage vor dem Parlamentsgebäude in Tokio angebracht. Er dient als Höhenfestpunkt für die japanische Bezugsfläche für Höhen über dem Meeresspiegel, die im Japanischen als Tōkyō-wan heikin kaimen (東京湾平均海面, „mittlerer Meeresspiegel [= Mittelwasser] der Bucht von Tokio“) bezeichnet wird bzw. als Tokyo Peil (kurz T.P., „Pegel Tokio“), wobei das Wort Peil aus dem Niederländischen stammt. Ausnahmen bilden Inseln abseits der vier japanischen Hauptinseln.

Das Kabinettsbüro oder Kabinettsamt (jap. 内閣府, naikaku-fu, engl. Cabinet Office) ist eine Behörde im japanischen Kabinett. Sie untersteht dem Premierminister und unterstützt ihn und sein Kabinett bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Neben dem Kabinettssekretariat koordiniert es die Tätigkeit der Ministerien. Außerdem sind ihm eine Reihe von Behörden zugeordnet, darunter das Kaiserliche Hofamt, die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (国家公安委員会, kokka kōan iinkai), die Wettbewerbskommission (公正取引委員会, kōsei torihiki iinkai), die Polizeibehörde (警察庁, keisatsu-chō) und die kinyū-chō (金融庁, dt.: Finanzbehörde; zuständig für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors). Es gibt jährlich das Weißbuch der japanischen Wirtschaft heraus. Das Kabinettsbüro wurde in seiner heutigen Form 2001 bei der Reform der Zentralregierung geschaffen. Darüber hinaus sind dem Kabinettsbüro formal und damit im Haushalt auch eine Reihe von Staatsministern zugeordnet, die keinem Ministerium (省, -shō) vorstehen, die tokumei tantō daijin (特命担当大臣), deutsch etwa „Minister für besondere Aufgaben“. Ihre Zahl ist nicht festgelegt, aber drei Minister sind im naikaku-fu setchi-hō, dem „Gesetz zur Einrichtung des Kabinettsbüros“, selbst explizit vorgeschrieben: für Okinawa und den Konflikt um die Südkurilen (in Japan offiziell „Nördliche Territorien“), für das Finanzwesen und für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Weitere Minister für besondere Aufgaben gibt bzw. gab es unter anderem für: Wirtschafts- und Fiskalpolitik (経済財政政策, keizai-zaisei-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter der Wirtschaftsplanungsbehörde, keizai-kikaku-chō, die 2001 in das Kabinettsbüro integriert wurde, Wissenschaft- und Technologiepolitik, (科学技術政策, kagaku-gijutsu-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter die Wissenschafts- und Technologiebehörde, kagaku-gijutsu-chō, die 2001 in das Kultusministerium integriert wurde, Katastrophenschutz (防災, bōsai).Einige Ministerpositionen für besondere Aufgaben wie die ursprünglich zwei Minister für Geburtenrückgang und Geschlechtergleichstellung wurden mehrfach neu zugeschnitten oder umbenannt. Mehrere wurden nach dem Machtverlust der LDP 2009 neu geschaffen, darunter die Zuständigkeiten für neue Institutionen beim Kabinettsbüro: die „Strategiekonferenz für regionale Souveränität“ (chiiki shuken senryaku kaigi) und die „Konferenz zur Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi).

Das japanische Kabinettssekretariat (内閣官房 naikaku kambō) ist eine Behörde der Zentralregierung, die die gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kabinetts übernimmt und als Koordinationsstelle der Ministerien fungiert. Außerdem organisiert das Kabinettssekretariat die Aktivitäten des Sicherheitsrates. Der Chefkabinettssekretär (内閣官房長官, naikaku kambō chōkan; dt. auch: Chef des Kabinettssekretariats, Chefsekretär des Kabinetts, Regierungssprecher) ist ein Minister im japanischen Kabinett. In seiner heutigen Form entstand das Kabinettssekretariat 1947 nach der Nachkriegsverfassung als Nachfolger des 1879 eingerichteten naikaku shokikan (内閣書記官). Bis 1966 war der Chefkabinettssekretär nicht notwendigerweise ein Minister und Teil des Kabinetts. Er war aber bereits ab 1963 wie die Minister eine Position, die formell von der Ernennung durch den Tennō abhängig war (認証官, ninshōkan). Im Kabinett Shinzō Abe II ist seit 2012 Yoshihide Suga Chefkabinettssekretär.

Die Kantei (jap. 官邸; kurz für 総理大臣官邸, sōri daijin kantei; auch 首相官邸, shushō kantei; engl. Prime Minister's Official Residence) ist der Amtssitz des Premierministers von Japan. Sie liegt gegenüber dem Parlamentsgebäude im Stadtteil Nagatachō des Bezirks Chiyoda der Hauptstadt Tokio. In der Kantei finden neben Kabinettssitzungen und informellen Treffen auch Empfänge für ausländische Gäste statt. Das gegenwärtige Gebäude wurde 2002 fertiggestellt. Es hat sechs Stockwerke, davon fünf teilweise oberirdisch; wegen der Hanglage führt der Osteingang in die dritte Etage, der Zugang zum südlichen Garten liegt in der zweiten. Die Gesamtkosten für den Bau betrugen 64,7 Milliarden Yen. Im Keller befindet sich eine Krisenzentrale, die rund um die Uhr besetzt ist und den Premierminister und sein Kabinett in Katastrophenfällen mit Informationen versorgt. Das Gebäude soll auch stärksten Erdbeben widerstehen können, seine Glasfront besteht zum Schutz vor terroristischen Angriffen aus kugelsicherem Glas. Auf dem Dach liegt ein Hubschrauberlandeplatz. Zum Schutz der Kantei wurde 2002 eine Spezialeinheit der Tokioter Präfekturpolizei Keishi-chō aus rund hundert Polizisten eingerichtet.

Die Residenz des Shūgiin-Präsidenten (jap. 衆議院議長公邸, Shūgiin-gichō kōtei) liegt im Regierungsviertel Nagatachō in Chiyoda, Präfektur Tokio, im Zentrum der japanischen Hauptstadt Tokio. Sie steht dem Präsidenten des Shūgiin, dem Unterhaus des Parlaments als Residenz zu, wird aber außer für offizielle Empfänge z. B. von Staatsgästen kaum genutzt. Nebenan liegt auf dem gleichen Gelände auch die Residenz des Sangiin-Präsidenten, die Residenz des Shūgiin-Vizepräsidenten befindet sich in Akasaka. Rechtliche Grundlage für die Residenz ist das Kokka-kōmuin shukusha-hō (国家公務員宿舎法), nach dem aus dem nationalen Haushalt Residenzen für unter anderem die Präsidenten und Vizepräsidenten beider Parlamentskammern, die Richter des Obersten Gerichtshofes, den Premierminister und die übrigen Staatsminister finanziert werden müssen.

Der Hie-Schrein (jap. 日枝神社, Hie-jinja) ist ein Shintō-Schrein im Stadtteil Nagata-chō des Bezirks Chiyoda. Oberster Kami des Schreins ist Ōyamakui no kami (大山咋神), Gottheit des Berges Hiei-zan und allgemein auch Hie no kami oder Sannō Gongen genannt. Eine andere Kami ist Izanami. Der Hie-Schrein gilt als einer von über 3.000 Zweigschreinen des Hiyoshi-Taisha (ursprünglich ebenfalls Hie-Schrein) in Ōtsu, Präfektur Shiga.

Das japanische Legislativbüro des Kabinetts (japanisch 内閣法制局 naikaku hōseikyoku) unterstützt den Premierminister und das Kabinett bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und der Interpretation von Gesetzen bei ihrer Ausführung. Geleitet wird es von einem Generaldirektor, der vom Kabinett ernannt wird, aber selbst kein Staatsminister ist. Das Legislativbüro gliedert sich in vier Abteilungen: Die erste Abteilung unterstützt die Ministerien bei der Gesetzesauslegung, die übrigen drei Abteilungen teilen sich Zuständigkeiten für verschiedene Ministerien, die sie bei der Vorbereitung und Überprüfung von Gesetzesentwürfen unterstützen. Erstmals eingerichtet wurde das Legislativbüro 1875 mit der Errichtung des Daijōkan-Regierungssystems. 1880 wurde es als Abteilung in das Daijōkan eingegliedert, wo ab 1881 das Sanjiin (参事院) seine Aufgaben übernahm. Bei der Einführung der modernen Kabinettsstruktur 1885 wurde das Legislativbüro wieder als eigenständige Behörde eingerichtet.