Umweltministerium (Japan)

Das japanische Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales (jap. 厚生労働省, Kōsei Rōdō-shō; englisch Ministry of Health, Labour and Welfare, MHLW) entstand in der Verwaltungsreform von 2001 durch die Zusammenlegung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (厚生省, Kōsei-shō) und des Ministeriums für Arbeit (労働省, Rōdō-shō). Das MHLW ist zuständig für das Rentensystem, die Gesundheitsversorgung und die staatliche Krankenversicherung, die Arbeitslosenversorgung, den Arbeitsmarkt und den Arbeitsschutz. Damit ist es für die meisten Sozialleistungen Japans verantwortlich, die im Fiskaljahr 2007 mit 21 Billionen Yen fast die Hälfte der Ausgaben des japanischen Haushalts von 46 Billionen Yen (ohne Schuldendienst und Zuweisungen an die Gebietskörperschaften) ausmachen.Dem Ministerium sind das Sozialversicherungsamt (社会保険庁, Shakai Hoken-chō) und die Zentrale Kommission für Arbeit (中央労働委員会, Chūō Rōdō Iin-kai) untergeordnet.

Die Jinjiin (jap. 人事院, dt. etwa „Personalamt“, „-kammer“ oder „-institution“; engl. National Personnel Authority, „Nationale Personalbehörde“, kurz NPA) ist eine 1948 gegründete Institution der japanischen Zentralregierung für die Regulierung des zentralstaatlichen öffentlichen Diensts. Formal dem Kabinett zugeordnet, soll sie unabhängig vom Kabinett und den Ministerien operieren und eine beratende Rolle für die Zentralregierung einnehmen. Zu ihren Aufgaben gehören vor allem das Ausarbeiten von Einstellungs- und Ausbildungsrichtlinien für nationale Beamten, Empfehlungen an das nationale Parlament, das Kabinett, Ministerien und Behörden über die Vergütung und andere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst und das Ausarbeiten von Studien und Verbesserungsvorschlägen im öffentlichen Personalmanagement. Rechtliche Grundlage ist das Kokka-kōmuin-hō, das „nationale Beamtengesetz“, von 1947. Vorläufer der Jinjiin war die im November 1947 eingerichtete rinji jinji iinkai (臨時人事委員会, etwa „außerordentliche Personalkommission“). Mit ihrer Einrichtung sollen Neutralität und Gerechtigkeit im öffentlichen Dienst gestärkt werden, wie sie in Artikel 15 der Nachkriegsverfassung gefordert werden, nach der Beamten zentai no hōshisha sind, also „Diener der gesamten [Gesellschaft]“. An der Spitze der Jinjiin steht eine dreiköpfige Kommission aus drei jinjikan, von denen einer die Leitung als Präsident (sōsai) der Jinjiin übernimmt. Die drei Personalkommissare werden vom Kabinett mit Zustimmung des nationalen Parlaments berufen, sie sind ninshōkan, werden also wie z. B. Kabinettsmitglieder formal vom Tennō ernannt. Über ein Generalsekretariat (jimu-sōkyoku) unterstehen der Leitung die fünf Sachabteilungen, neun Regionalbüros sowie das kōmuin kenshūjo („Beamtenausbildungsstätte“, engl. National Institute of Public Administration). Außerhalb der Hierarchie steht das vierköpfige kokka kōmuin rinri shinsakai (etwa „Ethikkomitee für nationale Beamten“, engl. National Public Service Ethics Board), das die Ethikvorschriften für den öffentlichen Dienst weiterentwickelt und Verstöße untersucht und ahndet.

Das japanische Ministerium für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei (農林水産省, Nōrin-suisan-shō, englisch Ministry of Agriculture, Forestry and Fisheries, kurz: MAFF) ist ein Ministerium mit Kabinettsrang. Das Aufgabenfeld ist Land- und Forstwirtschaft, Viehzucht und Fischerei sowie für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sowie für Landgewinnungsprojekte zuständig. Es gliedert sich in das Sekretariat des Ministers und fünf Sachabteilungen. Außerdem sind ihm die Forstbehörde (林野庁, Rin’ya-chō) und die Fischereibehörde (水産庁, Suisan-chō) zugeordnet. Im Fiskaljahr 2006 verfügte das MAFF mit seinen Regionalbüros und zugeordneten Behörden insgesamt über ein reguläres Budget von 2,8 Billionen Yen (rund 16,8 Mrd. Euro, Stand 2006).1881 wurde das Ministerium für Landwirtschaft und Handel (農商務省, Nōshōmu-shō) gegründet. 1925 wurde es in ‚Ministerium für Land- und Forstwirtschaft‘ umbenannt (農林省, Nōrin-shō) und die Zuständigkeit für den Handel in ein eigenes Ministerium ausgegliedert. 1978 erhielt es schließlich seinen heutigen Namen.

Das Obergericht Tokio (jap. 東京高等裁判所, Tōkyō kōtō saibansho, kurz: 東京高裁, Tōkyō kōsai) ist ein japanisches Obergericht in Kasumigaseki, einem Stadtteil des Tokioter Stadtbezirks Chiyoda. Am 1. April 2005 wurde das Obergericht für Geistiges Eigentum als Zweigstelle für Fragen bezüglich des geistigen Eigentums gegründet. Der Gerichtsbezirk umfasst die Präfekturen Tokio, Ibaraki, Tochigi, Gunma, Saitama, Chiba, Kanagawa, Niigata, Yamanashi, Nagano und Shizuoka. Untergeordnet sind die dortigen Bezirksgerichte (地方裁判所 chihō saibansho) und Familiengerichte (家庭裁判所 katei saibansho). Übergeordnet ist der Oberste Gerichtshof.

Kasumigaseki (jap. 霞が関, auch 霞ヶ関) ist ein Stadtteil des Bezirks Chiyoda der japanischen Präfektur Tokio. Er befindet sich im Zentrum Tokios unmittelbar südlich der kaiserlichen Residenz und beherbergt zahlreiche Ministerien und Behörden der Zentralregierung. „Kasumigaseki“ wird daher auch im übertragenen Sinne für die japanische Ministerialbürokratie verwendet; im Gegensatz dazu werden mit Nagatachō – dem Namen des Stadtteils, der sich nordwestlich anschließt – die gewählten Organe der Regierung bezeichnet. Begrenzt wird der Stadtteil im Norden durch die am Burggraben des Kaiserpalasts entlang verlaufende Uchibori-dōri (内堀通り), im Osten von der Iwaida-dōri (祝田通り), im Westen von der Roppongi-dōri (六本木通り) bzw. der Stadtautobahn Tokio C1 und im Süden grob von der Sotobori-dōri (外堀通り). Zentral von Süd nach Nord verläuft die Sakurada-dōri (桜田通り), die beim Tor Sakurada-mon endet. Die Fläche Kasumigasekis von 0,48 km² wird von Bürogebäuden dominiert. Der Stadtteil besteht aus drei chōme, in denen laut Volkszählung des Jahres 2010 insgesamt vier Einwohner in vier Haushalten lebten. Die Tagesbevölkerung lag nach der Volkszählung 2005 bei 59.210. Die Postleitzahl von Kasumigaseki ist 100-0013; allerdings haben viele Gebäude bzw. Institutionen eigene Postleitzahlen. In Kasumigaseki befinden sich unter anderem folgende Gebäude: die ersten sieben Chūō Gōdō Chōsha (wörtl. „zentrale, vereinigte Amtsgebäude“), in denen mehrere Ministerien und Behörden der Zentralregierung untergebracht sind, das Außenministerium, das Finanzministerium und das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie, die Keishi-chō, die Polizeibehörde der Präfektur Tokio, der Sitz des Obergerichts Tokio, des Bezirksgerichts Tokio und des Obergerichts für Geistiges Eigentum, die Zentrale der Japan Post Group, der ehemaligen Staatspost, und früher Sitz des Ministeriums für Post und Telekommunikation, das 1968 fertiggestellte Kasumigaseki Building, das erste Bürogebäude Japans, das über 100 m hoch war, das Shin-Kasumigaseki Building mit der Zentrale der Higashi-Nihon Kōsokudōro, der ostjapanischen Autobahnbetreibergesellschaft und der Hauptsitz des Nihon Bengoshi Rengōkai, der japanischen Anwaltskammer.Vier Linien der Tōkyō Metro verlaufen durch Kasumigaseki, dort befinden sich die U-Bahnhöfe Sakuradamon und Kasumigaseki. Der Bahnhof Toranomon an der Ginza-Linie liegt an der Südgrenze im benachbarten Toranomon im Bezirk Minato. Der innere Ring C1 der Stadtautobahn Tokio, deren Betreibergesellschaft Shuto Kōsokudōro K.K. ebenfalls im Stadtteil angesiedelt ist, verläuft teilweise unterirdisch am Westrand von Kasumigaseki.

Das Ministerium für Internationalen Handel und Industrie (jap. 通商産業省, Tsūshō-Sangyō-shō), im internationalen Kontext allgemein mit MITI für Ministry of International Trade and Industry abgekürzt, war ein Ministerium Japans und gilt als entscheidender Architekt des wirtschaftlichen Aufschwungs Japans in der Nachkriegszeit. An seine Stelle trat 2001 das heutige Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie.

Das Keizai-sangyō-shō (jap. 経済産業省, dt. „Ministerium für Wirtschaft und Industrie“; engl. Ministry of Economy, Trade and Industry, dt. „Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie“, kurz METI) ist eines der Ministerien der japanischen Zentralregierung. Es ging im Jahr 2001 im Rahmen der Reform der Zentralregierung aus einem Zusammenschluss des MITI mit dem Wirtschaftsplanungsamt (経済企画庁, Keizai-kikaku-chō) und Abteilungen anderer Ministerien hervor. Derzeitiger Minister (2021) ist Hiroshi Kajiyama.Als selbständige Behörden (gaikyoku = „Außenämter“) zugeordnet sind dem METI die Behörde für Rohstoffe und Energie, der auch die Atomaufsicht unterstellt ist, das Patentamt und die Behörde für kleine und mittlere Unternehmen.

Das japanische Sōmu-shō (jap. 総務省, dt. „Ministerium für allgemeine Angelegenheiten“; engl. Ministry of Internal Affairs and Communications, „Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation“, kurz: MIC) entstand am 6. Januar 2001 durch die Zusammenlegung des Jichi-shō (自治省, „Ministerium für Selbstverwaltung“, engl. Ministry of Home Affairs) mit dem Postministerium (郵政省, Yūsei-shō) und der Sōmu-chō (総務庁, „Behörde für allgemeine Angelegenheiten“; engl. Management and Coordination Agency, „Amt für Management und Koordination“). Es ist zuständig für die Verwaltung und den öffentlichen Dienst, die Post- und Telekommunikationssysteme, das Steuersystem und die Zuweisungen der Zentralregierung an die Gebietskörperschaften, die Organisation von Wahlen und den Katastrophenschutz. Anders als die Innenministerien vieler anderer Staaten ist es nicht für die Polizei verantwortlich; letztere untersteht der Aufsicht der Polizeibehörde, die über die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit dem Kabinettsbüro zugeordnet ist. Da der Haushaltsplan des Ministeriums die Zuweisungen der Zentralregierung an die Gebietskörperschaften enthält, die nach dem Schuldendienst der zweitgrößte Einzelposten im Haushalt sind, macht er rund ein Viertel des Gesamtetats der japanischen Regierung aus.

Der Hibiya-Park (japanisch 日比谷公園, Hibiya-kōen) ist ein öffentlicher Park und Stadtteil im Bezirk Chiyoda, Tokyo.

Das japanische Justizministerium (jap. 法務省, hōmu-shō) ist eines der Ministerien der Zentralregierung. Es ist für Justiz und Strafvollzug verantwortlich, vertritt die Regierung vor Gericht und ist darüber hinaus für Meldeangelegenheiten, Staatsbürgerschaftsrecht und Einwanderung zuständig. Dem Ministerium zugeordnet sind außerdem die Staatsanwaltschaften (検察庁, kensatsu-chō), die Public Security Intelligence Agency (PSIA; 公安調査庁, kōanchōsa-chō) und die Untersuchungskommission für öffentliche Sicherheit (公安審査委員会, kōanshinsai-iinkai). Das Hōmu-shō geht auf das 1871 eingerichtete Justizministerium (司法省, shihō-shō) im Kaiserreich Japan zurück; die Umwandlung, bei der die Aufsicht über die Gerichte an den Obersten Gerichtshof übertragen und der Generalstaatsanwalt als unabhängige Instanz eingerichtet wurden, begann mit der Nachkriegsverfassung und war 1952 abgeschlossen.

Die Public Security Intelligence Agency (PSIA, dt. „Nachrichtendienst für Öffentliche Sicherheit“, engl. für kōan chōsa-chō, jap. 公安調査庁, kurz: Kōan-chō (公安庁) oder Kōchō (公調)) ist ein japanischer Nachrichtendienst und Geheimpolizei, der im In- und Ausland aktiv ist. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Spionageabwehr. Der Dienst ist dem Justizministerium unterstellt. Er existiert seit 1952, als er auf Grundlage des Gesetzes gegen subversive Aktivitäten eingerichtet wurde. Im Kalten Krieg wurde besonders die Kommunistische Partei Japans überwacht. Auch Ausländer (in erster Linie Koreaner) und Sekten wie Ōmu Shinrikyō (heute: Aleph) waren Beobachtungsobjekte. Der derzeitige Leiter ist Toshio Yanagi.

Die Nippon Yūsei K.K. (jap. 日本郵政株式会社, Nippon Yūsei kabushiki kaisha, engl. Japan Post Holdings Co., Ltd.) ist eine japanische Holdinggesellschaft für die vier Unternehmen, die 2007 aus der Japan Post, dem Nachfolger der japanischen Staatspost, entstanden sind. Die Holdinggesellschaft hat 3.098 Mitarbeiter, im gesamten Konsolidierungskreis ist sie jedoch für rund 215.000 Mitarbeiter, davon 195.000 bei der Post, 13.000 bei der Postbank und 7.000 bei der Versicherung, verantwortlich.Die JP Group wurde 2006 zur Vorbereitung der Umwandlung der öffentlichen Post in ein privatrechtliches Unternehmen geschaffen. Am 1. Oktober 2007 wurde die Japan Post an die vier Teilbereiche der JP Group übertragen: die Postzustellungsdienste an die Japan Post Service (郵便事業株式会社, Yūbin Jigyō K.K.), die Postämter an die Japan Post Network (郵便局株式会社, Yūbin Kyoku K.K.), die Postbank an die Japan Post Bank (株式会社ゆうちょ銀行 K.K. Yūcho Ginkō) und die Lebensversicherung der Post an die Japan Post Insurance (株式会社かんぽ生命保険 K.K. Kampo Seimei Hoken).Die Positionierung der vier Teilbereiche als voneinander unabhängige Unternehmen und die Übertragung in Privatbesitz sollte nach zehn Jahren abgeschlossen sein. Allerdings beschloss das Unterhaus des nationalen Parlaments – da es sich um einen gemeinsamen Entwurf der drei größten Parteien handelt, gilt die Zustimmung des Oberhauses als sicher – im April 2012 nach mehrjährigen Verhandlungen vor allem auf Drängen der seit 2009 mit regierenden Neuen Volkspartei eine Reform des bereits 2009 abgeschwächten Postprivatisierungsgesetzes: Das neue Gesetz macht keine Zeitvorgabe mehr für die Privatisierung, die Gesellschaften für Zustellungsdienste und Postämter sollen wieder zusammengeschlossen werden und die Postämter werden verpflichtet, weiterhin flächendeckend Post-, Bank- und Versicherungsdienste anzubieten. Außerdem soll ein großer Teil der Privatisierungserlöse für den Wiederaufbau nach dem Tōhoku-Erdbeben 2011 eingesetzt werden.Am 1. Oktober 2012 schlossen sich die Japan Post Service (郵便事業株式会社, Yūbin Jigyō K.K.) und die Japan Post Network (郵便局株式会社, Yūbin Kyoku K.K.) zur Japan Post Co., Ltd. (日本郵便株式会社, Nippon Yū-bin K.K.) zusammen. 2015 übernahm Nippon Yūsei für 4,5 Mrd. Euro die australische Toll Holdings.Anfang November 2015 ging Japan Post Holdings sowie ihre Töchter Postbank und Postversicherung im größten IPO des Jahres an die Börse.