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Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei

Gegründet 1902Partei (Luxemburg)Sozialdemokratische Partei
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Die Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (deutsch Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei, französisch Parti ouvrier socialiste luxembourgeois), kurz LSAP, ist eine sozialdemokratische, pro-europäische politische Partei in Luxemburg. Die LSAP ist im politischen Spektrum in der linken Mitte angesiedelt. Die LSAP ist die drittgrößte Partei in der Abgeordnetenkammer, die bei den Parlamentswahlen 2018 10 von 60 Sitzen errang, und hat einen Sitz im Europäischen Parlament. Die LSAP ist derzeit Teil der Regierung Bettel-Schneider II, einer Dreier-Koalition zusammen mit der Demokratischen Partei (DP) und den Grünen, die seit der Kammerwahl 2013 besteht. Paulette Lenert von der LSAP als stellvertretende Premierministerin amtet. Außenminister ist der ehemalige Parteipräsident und Vize-Premierminister Jean Asselborn. Seit März 2022 sind Francine Closener und Dan Biancalana die Vorsitzenden der Partei. Die Partei steht dem Bund Unabhängiger Gewerkschaften, dem größten Gewerkschaftsdachverband des Landes, OGBL, nahe, hat aber keine formellen Verbindungen. Die LSAP ist vor allem im Süden des Landes stark, wo sie die meisten Bürgermeisterämter in den großen Städten des Roten Landes kontrolliert. Sie ist mit der Sozialistischen Internationale, der Progressiven Allianz und der Sozialdemokratischen Partei Europas verbunden.

Auszug des Wikipedia-Artikels Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (Lizenz: CC BY-SA 3.0, Autoren, Bildmaterial).

Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei
Rue de Gasperich, Luxemburg Gasperich

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In der Umgebung

Staatlicher Nachrichtendienst

Der Staatliche Nachrichtendienst (französisch Service de Renseignement de l’État (abgekürzt SRE), oft auch Service de Renseignement de l’État du Luxembourg (SREL)) ist der Nachrichtendienst des Großherzogtums Luxemburgs. Im Volksmund wird er auf Luxemburgisch oft auch als „Spëtzeldéngscht“, auf Deutsch „Spitzeldienst“, bezeichnet.Er soll Informationen sammeln und auswerten, um einer Bedrohung des luxemburgischen Territoriums, seiner Verbündeten oder internationaler Einrichtungen, die ihren Sitz in Luxemburg haben, vorzubeugen. Dazu gehört die Gefährdung kritischer Infrastruktur, insbesondere der Energie- und Wasserversorgung, des Straßenverkehrs und der Informationstechnik. Der Dienst wurde im Jahr 2004 unter dem Druck des „Krieges gegen den Terror“, resultierend aus den Terroranschlägen am 11. September 2001 umstrukturiert. Speziell erwähnt werden im Gesetz zum Aufbau eines Nachrichtendienstes (Loi du 15 juin 2004 portant organisation du Service de Renseignement de l’Etat) folgende Bedrohungen: Vorbereitung und Durchführung terroristischer Anschläge Spionage Einmischungen fremder Staaten in nationale Angelegenheiten Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Organisierte Kriminalität, sofern sie im Zusammenhang mit den oben genannten Bedrohungen steht Sicherheitsüberprüfungen von Personen die beruflich mit geheimen Informationen in Berührung kommen (Regierung, Öffentliche Verwaltung) weltweite Überwachung und Entschlüsselung von elektronischer Kommunikation.Der Dienst, der auch dem Direktor des SRE untersteht, entscheidet über die Geheimhaltungsstufen von Dokumenten und kontrolliert deren Einhaltung. Der Dienst, der über keinerlei polizeiliche Befugnisse verfügt, sondern nur präventiv agieren kann, untersteht dem Premierminister und unterliegt der Kontrolle durch eine parlamentarische Kontrollkommission. Die leitende Direktorin ist seit dem 1. Januar 2016 Doris Woltz. Ihr Vorgänger war von 2010 bis 2015 Patrick Heck. Im Rahmen der juristischen Aufarbeitung einer Reihe von unaufgeklärten Bombenanschlägen Mitte der 1980er Jahre, üblicherweise als Bombenlegeraffäre bezeichnet, wurden über Jahre andauernde zweifelhafte Praktiken des luxemburgischen Geheimdienstes bekannt. Im Juli 2013 wurde der Abschlussbericht eines sechs Monate zuvor eingerichteten Untersuchungsausschusses veröffentlicht: Der Bericht schrieb Regierungschef Jean-Claude Juncker die politische Verantwortung für die unkontrollierten Aktivitäten des SREL zu. Juncker selbst war, wie sich herausgestellt hatte, 2007 Opfer dieser Praktiken gewesen, da der damalige Geheimdienstchef Marco Mille heimlich ein Gespräch zwischen ihm und Juncker aufgezeichnet hatte. Am 10. Juli 2013 kündigte Juncker im Zuge der Affäre Neuwahlen an.

Saint-Paul Luxembourg

saint-paul luxembourg s. a. ist ein Luxemburger Verlagshaus in Form einer Aktiengesellschaft (société anonyme) mit Sitz in Luxemburg-Gasperich. Es geht auf die 1887 gegründete Sankt-Paulus-Gesellschaft zurück, die damals den Verlag und den Druck der 1848 geschaffenen katholischen Zeitung Luxemburger Wort, der größten Luxemburger Tageszeitung, übernahm. Ab 1915 firmierte das Unternehmen als Sankt-Paulus-Druckerei und als Imprimerie Saint-Paul, in Abkürzung ISP, um im Jahre 2000 den Namen saint-paul luxembourg anzunehmen, womit der erheblichen Ausweitung der Tätigkeitsfelder Rechnung getragen wurde. Zu diesem Zeitpunkt war das ursprünglich handwerklich geprägte Unternehmen unter die 20 größten Arbeitgeber des Landes aufgestiegen. Obschon das Unternehmen bereits im 19. Jahrhundert nicht nur als Druckerei, sondern auch als Buchverlag tätig war, und es sich im 20. Jahrhundert ständig in weitere Geschäftsfelder hinein ausdehnte (wie das industrielle Drucken von Fremdprodukten, Buchbinderei, Buchhandel, Gestaltung von Werbung, audiovisuelle Produktion usw.), blieb jedoch, neben anderen Zeitungen und Zeitschriften im Verlag des Hauses, die populäre Qualitäts-Tageszeitung Luxemburger Wort jederzeit das weitaus wichtigste Produkt. Deswegen wurde und wird weiterhin, pars pro toto, das Unternehmen in seiner Gesamtheit im Luxemburger volkstümlichen Sprachgebrauch allgemein als d'Wort bezeichnet. Die Zeitung bleibt sowohl das beliebteste und einflussreichste Informationsmedium des Großherzogtums, als auch der wichtigste nationale Werbeträger. Deshalb hat ihre politische und philosophische Ausrichtung über viele Jahre hinweg in der Luxemburger Öffentlichkeit sehr polarisierend gewirkt. Im 21. Jahrhundert hat saint-paul luxembourg seine Tätigkeiten weitgehend auf die Herstellung und den Vertrieb des Luxemburger Wort, in gedruckter wie elektronischer Form, sowie auf das Herausgeben einiger Wochenzeitungen eingeengt. Die französischsprachige Tageszeitung La Voix du Luxembourg und die Gratiszeitung Point 24 wurden eingestellt, nicht aber das populäre Wochenmagazin Télécran und die portugiesischsprachige Wochenzeitung contacto. Der Bogendruck und der Rotationsdruck im Heatset-Verfahren (Magazindruck) wurden aufgegeben, der Bücherverlag eingestellt, die Buchlädenkette geschlossen. Das Internet-Angebot der Zeitung ist viersprachig, um der kosmopolitischen Realität der Luxemburger Gesellschaft gerecht zu werden. Bis zum Jahre 2020 gehörte das Unternehmen (direkt und indirekt) zu 100 % dem Erzbistum Luxemburg, wurde dann aber gänzlich an den internationalen Medienkonzern Mediahuis NV veräußert, der vor allem Tageszeitungen in Belgien, den Niederlanden und Irland herausgibt. Durch eine kleine Minderheitsbeteiligung seiner Vermögensverwaltungsgesellschaft Lafayette SA an Mediahuis bleibt das Erzbistum Luxemburg dem Verlag mittelbar verbunden.